Ich habe bereits im letzten Artikel über die Entwicklungen im Stupa in Bezug zur Situation der autonomen Referate berichtet. Es wurden zwei Anträge in das Stupa eingereicht, welche das Ende der Finanzhoheit des AStA gegenüber den autonomen Referaten seit 1999 sowie ein Antragsrecht im Stupa beinhalten. Die Anträge sollten eigentlich am 16.01.2013 im Stupa behandelt werden. Aber dazu kam es nicht, weil die zwei am stärksten vertretenden Hochschulgruppen, Grüne HSG und Juso HSG, es lieber für nötiger gehalten haben, ihren seit über ein Jahr währenden dümmlichen Kleinkrieg auf Kosten der Handlungsfähigkeit des Studierendenparlamentes weiter zu führen.

An dem Abend geschah folgendes: Es wurde nicht lange nach Sitzungsbeginn und nach entsprechender Verschiebung der Tagesordnungspunkte über die Ausarbeitung einer Urabstimmung zur Endscheidung über die Mitgliedschaft im FZS (Freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften) debattiert. Dabei stellte die Grüne-HSG ihren Entwurf eines Stimmzettels vor, der neben der Endscheidung, Mitglied im FZS zu sein oder nicht auch die Frage der Art der Mitgliedschaft enthielt. Dabei wurden als einzige Information die Kosten für beide Formen der Mitgliedschaft (Voll- oder Fördermitgliedschaft) genannt. Die Juso-HSG lehnte diesen Vorschlag ab, mit der Begründung, über die bloße Nennung der sehr unterschiedlich hohen Kosten pro Jahr eine Entscheidung des Studierenden zu suggerieren. Dabei sollte erwähnt werden, dass die Juso-HSG sich ausdrücklich für eine Vollmitgliegschaft (teurere Variante) im FZS einsetzt, während die Grüne-HSG und andere HSG’s die Mitgliedschaft ablehnen oder zumindest kritisch sehen. Als sich abzeichnete, dass die Mehrheit des Stupa für den Antrag stimmen würde, verließen die Jusos die Sitzung, mit der Absicht, das Stupa beschlussunfähig zu machen. Als doch jemand aus der Juso-HSG zurückkehrte, um einen Kompromiss auszuhandeln, ging es zunächst weiter. Aber die Verhandlungen über diesen einen Antrag zogen sich in eine für die Wichtigkeit des Antrags unverhältnismäßige Länge. Als nach mehreren langen Stunden doch noch eine Entscheidung zustande kam, verließen mehrere Parlamentarier entnervt die Sitzung und alle folgenden Anträge wurden nicht mehr behandelt. Auch unsere Anträge fielen somit flach.

So ähnlich läuft es schon seit einem Jahr ab. Der Kleinkrieg der beiden großen Hochschulgruppen lähmt die Arbeit des Stupas merklich, zu Lasten anderer Antragsteller. Ich werfe hiermit der Juso-HSG und der Grünen-HSG vor, die demokratischen Strukturen der Studierendenschaft als Arena für ihren kindischen Kleinkrieg zu nutzen und damit konstruktive Hochschulpolitik zu verhindern. Über eine mangelnde Wahlbeteiligung braucht Mensch sich da nicht mehr zu wundern. Aber bevor man gar nicht wählen geht: es gibt ja noch andere Hochschulgruppen (6 an der Anzahl) mit sehr unterschiedlichen Inhalten. Nach den letzten Erfahrungen, den öffentlich einsehbaren Wahlprogrammen und dem Verlauf der Podiumsdiskussion am vergangenen Mittwoch gebe ich Wahl-Empfehlungen für queere Wähler*innen heraus: KaWiAR-HSG (zurzeit im AStA), KUS (zurzeit im AStA), AAA-Kunst (neu und von der Kunst-Hochschule). Geht auf jeden Fall Wählen, denn es heißt schließlich: „Wer nicht wählt, wählt trotzdem!“

Damit hier kein falscher Eindruck entsteht, sei noch folgendes gesagt: Das Schwulenreferat ist HSG-unabhängig und will es auch bleiben. Das soll auch mit den beiden oben genannten Anträgen gefestigt werden, weil es nicht sein kann, dass sich autonome Referate einzelnen HSG’s oder dem AStA anbiedern müssen, um ihre Arbeit machen zu können. Das Schwulenreferat ist als Interessenvertretung queerer Studierender an der Uni Kassel durchaus berechtigt, die hochschulpolitischen Umstände zu bewerten und zu veröffentlichen. Eine HSG-unabhängig aufbereitete Berichterstattung aus den Stupa-Sitzungen gibt es derzeit leider nicht.

Euer Referent Sascha Apazeller

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